15. Mai 2012
von vinz
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Keine militärische Lösung für Verkehrsplanungsfehler in Augsburg

Will die Augsburger Stadregierung mit Mobilmachung und Polizei-Grosseinsatz über jahrelanges Planungschaos im Verkehrsbereich hinwegtäuschen? Die Lokalpresse titelt heute [1]: “Erste Kontrollen: Stadt macht gegen Radl-Rowdys mobil” und berichtet über eine konzertierte Aktion gegen Radfahrer. Wer Gehwege benutzt, oder Radwege in einer nicht dafür vorgesehenen Richtung, sieht sich mit dem starken … Weiterlesen →

7. Mai 2012
von vinz
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Die heimliche Wende in der Energiewende

Der nach dem Super GAU in Japan beschlossene Ausstieg aus der Atomkraft und die damit eingeleitete und längst überfällige Energiewende wird derzeit still und heimlich wieder rückgängig gemacht. Die Piratenpartei wirft der Regierung vor, sich aus der Verantwortung für die Förderung und Entwicklung alternativer und regenerativer Energien zu stehlen.
Innovative … Weiterlesen →

2. April 2012
von david
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Schwäbische Piraten wählen neuen Vorstand

Am vergangenen Samstag hielt die Piratenpartei Schwaben im großen Saal des Zieglerbräu in Friedberg ihren inzwischen vierten Bezirksparteitag ab, mit Wahl des Vorstands für ein weiteres Jahr. Hierzu waren 44 stimmberechtigte Piraten aus ganz Schwaben zusammengekommen.

An der Spitze wurden als Vorsitzender der Augsburger Fritz Effenberger und als sein Stellvertreter … Weiterlesen →

Willi dampft

30. Dezember 2011
von willi
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Keine anlasslose Beschränkung und Verbote für E-Zigaretten

Ich fordere alle Behörden, die derzeit Verbote und Einschränkungen zur E-Zigarette vorantreiben, auf, diese Maßnahmen sofort zu unterlassen, bzw. zurückzunehmen.
In ihrem Parteiprogramm zur Drogenpolitik stehen die PIRATEN dafür ein,
dass “Gesetze, Verordnungen und Abgaberegelungen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden dürfen (…)” .
Ich sehe hier auf … Weiterlesen →